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Die Regierung geht viel zu wenig weit

  • Beitrags-Autor:Claudio Bernet
  • Beitrag veröffentlicht:3. Februar 2023
  • Beitrags-Kategorie:Medienmitteilung

Die SP Aargau zeigt grosses Unverständnis für die Entscheidung des Regierungsrats, die Aargauer Klimaschutzinitiative abzulehnen. Mit dem Gegenvorschlag geht die Regierung viel zu wenig weit. Der Klimawandel ist in vollem…

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Konsequentere Förderung des öffentlichen Verkehrs nötig

  • Beitrags-Autor:Claudio Bernet
  • Beitrag veröffentlicht:3. Februar 2023
  • Beitrags-Kategorie:Medienmitteilung

Die SP steht hinter einer wirksamen Ökologisierung der kantonalen Verkehrsabgabe. Es bestehen seit langem Empfehlungen zur Förderung von energie- und umwelteffizienten Personenwagen Es darf nicht sein, dass gute Ansätze bis…

WeiterlesenKonsequentere Förderung des öffentlichen Verkehrs nötig

Beurkundungs- und Beglaubigungsgesetz (BeurG); Änderung

  • Beitrags-Autor:Claudio Bernet
  • Beitrag veröffentlicht:2. Februar 2023
  • Beitrags-Kategorie:Vernehmlassungen

Die Stellungnahme der SP Aargau finden sie hier.

WeiterlesenBeurkundungs- und Beglaubigungsgesetz (BeurG); Änderung

Agroforst, eine innovative Alternative

  • Beitrags-Autor:Claudio Bernet
  • Beitrag veröffentlicht:27. Januar 2023
  • Beitrags-Kategorie:Medienmitteilung

Die SP begrüsst, dass mit dem «Förderpreis Agroforst Aargau» ein Anreiz für eine neue und innovative Anbauform in der Landwirtschaft geschaffen wird. Die Landwirtschaft hat vielfältige Herausforderungen zu meistern. Einerseits…

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Die Zeit des Gärtchendenkens ist vorbei

  • Beitrags-Autor:Claudio Bernet
  • Beitrag veröffentlicht:27. Januar 2023
  • Beitrags-Kategorie:Medienmitteilung

Der Massnahmenplan Luft ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die Ziele können nur mit dem Einsatz aller Branchen erreicht werden. Die gestellten Forderungen an den Bund werden von der…

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Die Qualität der Unterbringung muss im Zentrum stehen

  • Beitrags-Autor:Claudio Bernet
  • Beitrag veröffentlicht:13. Januar 2023
  • Beitrags-Kategorie:Medienmitteilung

Die SP Aargau zeigt Verständnis für die Ausrufung der Notlage im Asylwesen und dem Erlass einer Notverordnung durch den Regierungsrat. Der dadurch zusätzlich und rechtzeitig erlangte Handlungsspielraum ist sinnvoll. Auch…

WeiterlesenDie Qualität der Unterbringung muss im Zentrum stehen

«Unterwegs für den Aargau»: Gabriela Suter startet ihre Ständeratskampagne

  • Beitrags-Autor:Claudio Bernet
  • Beitrag veröffentlicht:6. Januar 2023
  • Beitrags-Kategorie:Medienmitteilung

Die SP Aargau hat ihre Ständeratskandidatin Gabriela Suter bereits im vergangenen August nominiert. Nun lanciert sie ihre Kampagne und tourt durch den Aargau. In den nächsten Monaten besucht die SP-Ständeratskandidatin…

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Neues Polizeigesetz unverhältnismässig

  • Beitrags-Autor:Claudio Bernet
  • Beitrag veröffentlicht:23. Dezember 2022
  • Beitrags-Kategorie:Medienmitteilung

Die Anhörung zum Polizeigesetz (PolG) lässt tief blicken. Die vorgeschlagene Änderung gefährdet die Freiheitsrechte der Bevölkerung. Sie öffnet demnach Tür und Tor für eine völlig unverhältnismässige Überwachung der Bevölkerung. Sollte…

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Menschenwürdige Unterbringung für alle Geflüchteten!

  • Beitrags-Autor:Claudio Bernet
  • Beitrag veröffentlicht:22. Dezember 2022
  • Beitrags-Kategorie:Medienmitteilung

Das Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe und die soziale Prävention (SPG) soll teilweise revidiert werden. Die Teilrevision beinhaltet eine Ergänzung betreffend Zuständigkeit der Gemeinden für Schutzbedürftige ohne Aufenthaltsbewilligung. Die SP…

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Gesetz über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit (Polizeigesetz, PolG) Änderung

  • Beitrags-Autor:Claudio Bernet
  • Beitrag veröffentlicht:22. Dezember 2022
  • Beitrags-Kategorie:Vernehmlassungen

Die Stellungnahme der SP Aargau finden sie hier.

WeiterlesenGesetz über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit (Polizeigesetz, PolG) Änderung
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