Interpellation vom 4. September 2018 von Elisabeth Burgener, Gipf-Oberfrick, (Sprecherin) und Max Chopard-Acklin, Nussbaumen-Obersiggenthal, betreffend der Vereinsgründung im Rahmen des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager

Seit Juni 2011 begleitet die sogenannte „Regionalkonferenz Jura Ost“ das Sachplanverfahren geologische Tiefenlager. Die Aufgaben der Regionalkonferenz sind so definiert, dass sie die Interessen der Region vertreten sollen. Die Tätigkeit…

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Nur ein Strohfeuer

Das ausgeglichene Budget täuscht nicht darüber hinweg, dass der Kanton Aargau nach jahrelanger Steuersenkungs- und Abbaupolitik gelähmt ist und seine Verantwortung gegenüber der Bevölkerung kaum mehr wahrnehmen kann. Die Einmaleffekte,…

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Überführung des Pilotprojekts Legionärspfad in den regulären Betrieb; Verpflichtungskredit mit einem wiederkehrenden Bruttoaufwand; ordentliche Stellen

Die Stellungnahme der SP Kanton Aargau

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Interpellation Elisabeth Burgener, SP, Gipf-Oberfrick (Sprecherin), Colette Bas-ler, SP, Zeihen, (…), vom 26.6.2018 betreffend Verantwortlichkeiten und Bewilligungsverfahren rund um das Gesundheitszentrum Fricktal

Text und Begründung Am 5. April 2018 informierte die Spitalleitung des Gesundheitszentrums Fricktal (GZF) - mit den Standorten Rheinfelden und Laufenburg -, dass aufgrund von personellen Veränderungen, die strategische Neuausrichtung…

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Interpellation von Gabriela Suter, Aarau, SP, (…), betreffend Engagement des Kantons bei der Förderung des Fuss- und Veloverkehrs sowie des öffentlichen Verkehrs in der Stadt Aarau nach Annahme des Gegenvorschlags zur Initiative «Für eine zukunftsfähige Mobilität»

Text und Begründung Am 4. März 2018 haben die Aarauer Stimmberechtigten den Gegenvorschlag zur Initiative «Für eine zukunftsfähige Mobilität» deutlich angenommen und damit die konsequente Förderung von Fuss-, Velo- und…

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Interpellation Dieter Egli, SP, Windisch (Sprecher) und Martin Brügger, SP, Brugg, vom 26. Juni 2018 betreffend Landwirtschaftsland in Kantonsbesitz im Siedlungserweiterungs – Gebiet «Im Winkel» in Windisch

Text und Begründung Im aktuellen Verfahren zur Revision der Bau- und Nutzungsplanung für Brugg und Windisch wird eine Siedlungserweiterung in der Gemeinde Windisch gemäss dem kantonalen Richtplan umgesetzt. Ein Teil…

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Vernehmlassung und Anhörung/Mitwirkung zur Anpassung des Richtplans: Festsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung „Grosszelg“ in Birmenstorf (Kapitel V 2.1, Beschluss 2.1)

Die Stellungnahme der SP Kanton Aargau

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