Die ausserordentliche Situation aufgrund der Corona-Krise stellt auch die Parteien vor Herausforderungen. Parteiversammlungen sind momentan und bis auf unbestimmte Zeit nicht möglich. Die Geschäftsleitung der SP Aargau hat deshalb beschlossen, die Regierungsratskandidatur mittels Briefwahl durchzuführen.
Die SP Aargau wollte am Parteitag vom 25. April ihre Regierungsratskandidatur nominieren. Dieser Parteitag muss aufgrund der vom Bundesrat beschlossenen Corona-Massnahmen abgesagt werden. Der nächste Parteitag ist für den 13. Juni angesetzt. Je nachdem, wie sich die Situation rund um das Coronavirus entwickelt, wird aber auch dieser nicht stattfinden können.
Zurzeit geht die Geschäftsleitung davon aus, dass die kantonalen Wahlen wie geplant am 18. Oktober durchgeführt werden. Deshalb ist es wichtig, dass vor den Sommerferien feststeht, wer für die SP bei den Regierungsratswahlen antreten wird. Zur Frist vom 15. März sind drei Kandidaturen eingegangen:
- Dieter Egli aus Brugg, Grossrat, Co-Fraktionspräsident, Vize-Kantonalparteipräsident
- Franziska Graf-Bruppacher aus Aarau, Stadträtin Aarau, ehem. Grossrätin
- Marco Hardmeier aus Aarau, Grossrat, ehem. Kantonalparteipräsident
Nomination mittels Briefwahlverfahren
In dieser ausserordentlichen Lage hat die Geschäftsleitung der SP Aargau in Absprache mit den drei Kandidierenden beschlossen, die Nomination der SP-Regierungsratskandidatur mittels Briefwahl durchzuführen. Der erste Wahlgang ist für Samstag, 25. April 2020, angesetzt. Alle Delegierten erhalten bis zum 3. April entsprechende Wahlunterlagen. Das Auszählen der Wahlzettel wird unter notarieller Aufsicht erfolgen. Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am Freitag, 15. Mai, statt.
«Wir hätten eine «normale» Nomination an einem Parteitag bevorzugt. Die ausserordentliche Situation lässt uns aber keine andere Wahl. Nur so ist gewährleistet, dass die SP Aargau noch vor den Sommerferien ihre Regierungsratskandidatur nominiert hat. Und wir wollen auf keinen Fall die Gesundheit der Delegierten, von denen nicht wenige zur Risikogruppe gehören, gefährden», hält Parteipräsidentin Gabriela Suter fest.
Meinungsbildung und Diskussionen der Delegierten mittels Videokonferenzen
Um die Meinungsbildung und die Diskussion unter den Delegierten zu ermöglichen, werden folgende Gefässe zur Verfügung stehen:
- Website mit Motivationsschreiben, Lebensläufen und Videobotschaften der Kandidierenden
- Zwei Online-Hearings mittels Videokonferenz mit einer Vorstellungsrunde der Kandidierenden, Voten von Fürsprecher*innen sowie einer Frage- und Diskussionsrunde, bei der sich alle Teilnehmenden einbringen können (analog Parteitagsdiskussionen)
- Telefonsprechstunden der Kandidierenden für persönliche Kontakte
