Hello – we are in Spreiti again! An der Sonne essen ist passé. Deshalb: Essen in Zeiten von #socialdistancing im Grossrat, Tisch für Tisch, Gabel um Gabel, Mensch für Mensch.
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Frauen und liebe Männer, liebe Menschen
Zwei lange Monate fand keine Ratssitzung statt. Dazwischen wurde das Parlament neu gewählt. Mit dem Resultat sind wir nicht zufrieden – können wir nicht zufrieden sein. Wahltag ist immer auch Zahltag. Waren wir zu wenig präsent? Funktionierte die Kampagne nicht? Politisieren wir an den Menschen vorbei? Setzen wir die richtigen Akzepte? Wir wissen es nicht.
Was wir wissen: es gibt viel zu tun. Das Legislaturprogramm 2021-2024 gibt den Rahmen vor: Nun liegt es an uns allen, die vorliegenden Forderungen umzusetzen. Für sichere Löhne, starke Bildung, Klimaschutz und bezahlbare Gesundheit, für einen lebenswerten Aargau für alle – JETZT!
Solidarisch
Lelia Hunziker
Inestitionsprogramm Corona-Krise
Die SVP rief in ihrem Votum die Bürgerlichen vehement dazu auf der Linken nicht auf dem Leim zu gehen. Weil die Linke mache nun das, was sie am liebsten mache: Geld ausgeben, das ihr nicht gehört – jetzt einfach unter dem Deckmantel Corona.
Hoppla! Klare Worte sind das – überzeugend waren sie nicht. Das von der SP eingereichte Postulat zur Förderung von Wirtschaft und Gewerbe im Nachgang der Corona-Krise um ökologische, soziale und kulturelle Impulse zu setzen, wurde angenommen. Denn: das Parlament muss jetzt Signale setzen. Für die Zukunft und für die Menschen. Gezielt und innovativ.
Aufnahme von Geflüchteten aus Moria
Soll sich die Geschichte wiederholen? Ist das Boot wieder voll, die Türen zu? Der Regierungsrat und der Grosserat lehnte die Motion von Lea Schmidmeister zur Aufnahme von Geflüchteten aus Moria ab.
Die SVP schlägt vor, dass den Menschen vor Ort geholfen werden soll, denn hier müssten Unterkünfte für sie gefunden werden. Aha, ein windschiefes, nasses Zelt im Schlamm soll also reichen? Für die GLP ist der Kanton die falsche Ebene, man soll darauf warten, bis die EU etwas mache. Und die FDP hielt zynisch eine Gratislektion in Staatskunde und zitierte die Bundesverfassung, Kompetenzen und Verhältnissmässigkeit: was sind schon 500 Menschen bei 50 Millionen Geflüchteten?
Wer ist dann zuständig, wenn nicht wir, wir Menschen? Ein unmenschlicher und unsolidarischer Entscheid.
Parlamentarische Initiative der GPK
Die GPK soll verstetigt werden, damit sie wirkungsvoll und zielführend arbeiten kann. Marco Hardmeier war und ist massgeblichst daran beteiligt, dass die GPK heute wieder das ist, was sie sein muss: eine nicht mehr wegzudenkende Kommission die hinschaut, hinterfragt und kontrolliert. Die Kommission hat den notwendigen Über- und Einblick. Ein Ort, wo Heikles, Kritisches angepackt wird. Endlich wieder auch im Aargau, wie sonst ja auch überall. Danke Marco! Das war viel Arbeit. Die 89 Ja-Stimmen geben Dir recht. Congrats!
Umweltarena for its best: Verkehrs- und Energiepolitik
Das Förderprogramm Energie wurde verabschiedet. Es ist ein Pflicht- kein Kürprogramm. Für die SP braucht es mehr. Aber: immerhin auch dank der SP wurde gegen den Widerstand der SVP ein 75 Millionen Förderpaket durchgebracht. Mit dem Förderprogramm werden wenigstens die energiepolitischen Weichen richtig gestellt. Und das Gute: ein Impulsprogramm ist auch ein Wirtschaftsprogramm, denn draus resultieren sinnvolle und nachhaltige Aufträge! Kurz: Natur und Wirtschaft profitieren! Eine perfekte Win-win Sache!
Wer stand nicht auch schon im Stau in Suhr? Bus, Tram, Zug, Auto und Velo quetschen sich durch das Nadelöhr Richtung Wynen- und Suhrental. Verkehrschaos total – und das nicht nur zu Stosszeiten. Die SP ist “eigentlich” gegen Umfahrungen. Denn Umfahrungen generieren immer mehr Verkehr und lösen keine Probleme. Trotzdem: Einige Fraktionsmitglieder haben pragmatisch für ein neues Verkehrskonzept in Suhr-Oberentfelden-Gränichen gestimmt. Das auch, damit Arbeitsplätze besser erreicht werden können und attraktiver sind. Die Anpassung wurde vom Rat angenommen.
Adieu Nr. I
Noch drei Sitzungen und sechs Kolleg*innen verlassen unsere Fraktion: Max, Marco, Florian, Rosmarie, Werner und Viviane. Einige haben das selber entschieden, andere wurde abgewählt. Wir werden alle vermissen und danken allen aller herzlichst für die Arbeit, das Herzblut und das Engagement. Hier das “Adieu Nr. I” mit Viviane und Max.
Viviane Hösli verlässt den Rat nach 8 Jahren.
Viviane war eine starke Stimme von Zofingen für gewerkschaftliche Fragen. Sie sagt zum Abschied: “Als SPlerin, musst du oft auch dann hartnäckig dran bleiben, wenn es mit den aktuellen Mehrheiten eigentlich aussichtslos ist. Darum: Hut ab vor allen SP-Grossratskolleg*innen, die aktiv dran bleiben.”
Ciao Viviane! Du bleibst der Politik erhalten, als VPOD-Sekretärin in Luzern! Kämpf weiter! Danke!
Max Chopard verlässt den Rat nach 25 Jahren.
Er sagt: «Ich habe mich immer mit Leidenschaft für Sozial- und Umweltanliegen eingesetzt. Das wird auch so bleiben, wenn ich mich nun nach rund 25 Jahren von der parlamentarischer Arbeit auf kantonaler und nationaler Ebene zurückziehe.»
Die Voten von Max waren immer klar und pointiert, am Besten waren die spontanen Auftritte! Die hatten es in sich!
Adios Max! Danke für Dein Vierteljahrhundert (krass – oder??) Politik!
Dieses Mal geht es nur eine Woche bis zur nächsten Sitzung. Ich wünsch Euch eine gute Woche. Bleibt gesund. Herzlich, Lelia
