Die SP Aargau begrüsst im Grundsatz den Neubau des Bezirksgerichts Lenzburg am neuen Standort am Malagarain. Der aktuelle Standort ist sanierungsbedürftig, entspricht nicht den aktuellen Sicherheitsanforderungen und berücksichtigt nicht die heutigen Arbeitsbedürfnisse von Anwält:innen und Klient:innen.
Der Neubau des Bezirksgerichts Lenzburg ist aus verschiedenen Gründen notwendig. Zum einen stehen mittelfristig die seit 1940 am Metzgplatz 18 genutzten Räumlichkeiten nicht mehr zur Verfügung, die Gebäude sind sanierungsbedürftig und entsprechen nicht mehr den aktuellen Sicherheitsanforderungen. Aus diesen Gründen unterstützt die SP Kanton Aargau den Neubau des Bezirksgerichts Lenzburg am neuen Standort am Malagarain und spricht sich für einen Verpflichtungskredit in Höhe von Fr. 19’990’000.– aus.
Chance nutzen
«Unbestritten ist, dass das Bezirksgericht Lenzburg den heutigen Anforderungen an ein Bezirksgericht leider nicht mehr gerecht wird. Der Zugang zu den öffentlichen Sälen ist für Menschen mit Behinderung eine Zumutung, das bestehende Gebäude gibt auch keine Möglichkeit der Absprachen zwischen Anwältinnen und Klienten“, sagt Co-Fraktionspräsidentin Claudia Rohrer. Die SP Aargau ist überzeugt, dass viele Chancen beim Neubau des Bezirksgerichts genutzt und Potenziale ausgeschöpft werden, um eine zeitgemässe Umsetzung zu verwirklichen. Die SP begrüsst unter anderem, dass die Umsetzung in Holzbauweise vorangetrieben wurde.
Vorbehalte gegen die Umsetzung hegt die SP Aargau vor allem im Bereich der Planung des Raumbedarfs. Die letzten Monate haben gezeigt, dass die Arbeit im Homeoffice eine Entlastung für die Infrastruktur an den Gerichten bietet. Eine klare Zielvorgabe diesbezüglich wäre wünschenswert.
Digitalisierung mitdenken
Das Projekt Justitia 4.0, mit welchem die Digitalisierung der Justiz umgesetzt werden soll, wird wohl fast zeitgleich realisiert sein wie der Neubau. «Die Arbeitsplätze in fünf Jahren werden nicht mehr die gleichen Arbeitsplätze wie heute sein, deshalb wäre es sinnvoll, sich bei der Planung mit Alternativen konkret auseinanderzusetzen», regt Claudia Rohrer an.
