Rotes Protokoll vom 10. Januar 2023

Liebe Genoss:innen

Heute wählten wir unseren Präsidenten, lauschten verschiedenen Reden, applaudieren brav und machten daneben noch ein bisschen Politik. Es wurde gratuliert, es wurde gedankt, es wurde gejubelt, es spielten Kinder der Musikschule Aarau und Polizist*innen der Polizeimusik unserer Kantonspolizei. Und es gab Geschenke. Für einmal keine Steuergeschenke – bei der FDP hätte wir das eigentlich erwartet – sondern Blumen und für alle ein süssen Bachfisch. Danke, der war sehr lecker. Dennoch werden wir auch weiterhin gegen den rechtskonservativen Strom in unserem Kanton schwimmen.

Der neue Präsident bekam neben einem blauen Velodress, ein Bergtrikot mit roten Punkten. Es scheint also, dass wenn man gemächlich um den See radelt blau reicht – für den Berg, wenn es stutzig und gäch wird, dann braucht es rot. Und dazu noch einen Teppichklopfer, um für Disziplin im Rat zu sorgen. So schlimm sind wir dann auch nicht. Neu ist also ein liberaler Rennvelofahrer für ein Jahr der höchste Aargauer. Das Polit-Rennen ist damit lanciert. Wir treten für euch in die Pedalen, versuchen möglichst viele Bergpreise zu gewinnen und vor allen anderen im Ziel zu sein. Auf ein erfolgreiches Politjahr 2023. Obwohl es für Lelia etwas gar holprig anfing. Sie verwechselte die Voten und stellte so a) den neuen Präsidenten arg auf die Probe, handelte sich b) allerlei Häme und zünftige Sprüche ein und wir stellten c) fest, dass niemand ausser der Landammann es merkte. Nun denn, es kann nur besser werden. 

Solidarisch

Lelia Hunziker und Alain Burger

Das Präsidium ist neu blau

An der ersten Sitzung im neuen Jahr kümmern wir uns traditionellerweise um uns selbst und wählen das Grossratspräsidium. Dieses Jahr war die FDP an der Reihe und Lukas Pfisterer wurde im ersten Wahlgang gewählt. Da staunt das US-Repräsentantenhaus zurecht. Ein Wahlgang und alles ist klar! So geht das in der Aargauer Demokratie. Vizepräsidentin 1 ist neu Mirjam Kosch von den Grünen und Vizepräsident 2 Markus Gabriel von der SVP. 

Und unsere Elisabeth Burgener? Ihre Amtszeit endete heute offiziell. Die SP und das Fricktal geben den Stab weiter. Elisabeth darf nach ihrem grossen Einsatz für unseren Kanton im vergangenen Jahr wieder bei uns in der SP-Fraktion Platz nehmen. Liebe Elisabeth, wir danken dir nochmals herzlich für dein riesiges Engagement und freuen uns sehr, dich wieder zurück in unseren Reihen zu haben. Welcher Sitzplatz besser ist, derjenige als Grossratspräsidentin oder derjenige zwischen Flurin Burkard und Arsène Perroud, musst du beurteilen. Wir fragen bei Gelegenheit mal nach.

Neben den Feierlichkeiten haben wir heute auch ein paar wenige politische Geschäfte behandelt:

Hauswirtschaftliche Leistungen

Das neue Jahr beginnt gut für die Menschen, die wenig Geld haben und für Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind. Mit einem Vorstoss forderte Lea Schmidmeister, dass die Kosten für hauswirtschaftliche Leistungen im Rahmen der Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei Ergänzungsleistungen erhöht werden. Klingt kompliziert. Kurz gesagt, geht es darum, dass seit über 25 Jahren hauswirtschaftliche Leistungen mit 25 Franken vergütet werden. Weder der Teuerung noch anderen Entwicklungen wurde Rechnung getragen. Die Regierung sagte zur Prüfung einer Erhöhung nein. Doch in der ersten Abstimmung im neuen Jahr folgte der Grosse Rat mehrheitlich Lea Schmidmeister. Die Regierung muss die Erhöhung nun überprüfen und dem Rat einen Vorschlag unterbreiten. Erste Abstimmung. Erster Sieg. Wir nehmen Fahrt auf und bauen den Vorsprung schon mal aus. So darf es bei den nächsten Etappen gerne weitergehen.

Rotes aus den Einwohner:innenräten

Obersiggenthal will noch kinderfreundlicher werden

Die SP Obersiggenthal reicht ein Postulat zur Beteiligung an der UNICEF-Initiative „Kinderfreundliche Gemeinde“ ein. Obersiggenthal ist eine attraktive Wohngemeinde für Familien. Diesen Status gilt es zu erhalten und zu steigern. Nebst einer Analyse der Ist-Situation und des Entwicklungspotentials soll  eine Steigerung der Kinderfreundlichkeit und Sicherstellung des Einbezugs der Kindersicht erzielt werden. Weitere Infos für allenfalls weitere interessierte Gemeinden

Wir waren fleissig

  • Postulat von Carole Binder-Meury, SP, Magden, vom 10. Januar 2023 betreffend Überarbeitung des Solarkatasters
  • Interpellation von Colette Basler, SP, Zeihen, vom 10. Januar 2023  betreffend Ausbaupotential Biomasse für die Energieversorgung und den Klimaschutz