Die SP Aargau zeigt Verständnis für die Ausrufung der Notlage im Asylwesen und dem Erlass einer Notverordnung durch den Regierungsrat. Der dadurch zusätzlich und rechtzeitig erlangte Handlungsspielraum ist sinnvoll. Auch in der Notlage muss die adäquate, menschenwürdige Unterbringung der Geflüchteten im Zentrum stehen.
Die SP hat schon Frühling 2022 auf die Einrichtung einer Taskforce gepocht. Wichtige Monate sind verstrichen. Wir begrüssen, dass die Regierung nun die Verantwortung übernimmt und handelt. Der Kanton steht in der Pflicht für eine menschenwürdige Unterbringung für alle Geflüchteten zu sorgen, auch in anspruchsvollen Zeiten.
Oftmals sind die Menschen traumatisiert und wurden auf ihrem leidensvollen Weg in die Schweiz Opfer von Gewalt und Missbrauch. «Unterirdische Unterkünfte sind nicht ideal und herausfordernd.»führtLelia Hunziker, Grossrätin SP aus. «Sie dürfen nur im äussersten Notfall und nach Prüfung aller anderen Optionen gewählt werden. Bei der Betreuung entsteht ein Mehraufwand und es braucht eine hohe Fachlichkeit. Der Kanton ist hier in der Pflicht die Gemeinden zu unterstützen»
Die SP fordert weitere Entlastungsmassnahmen. Die Regierung muss in geeigneten Fällen die private Unterbringung von vorläufig aufgenommenen Ausländer:innen oder Asylsuchenden vereinfachen. Stefan Dietrich, Co-Präsident SP Aargau ergänzt: «Insbesondere für Menschen in Ausbildung oder junge Erwachsene, ist das Leben in einer Gastfamilie integrationsfördernd. Aber auch hier müssen Kanton und Gemeinden gute Betreuungsstrukturen sicherstellen. Die Verantwortung darf nicht ausschliesslich bei den Gastgeber:innen liegen»
Vorläufig aufgenommene Ausländer:innen verfügen nicht über die freie Wohnsitzwahl, solange sie teilweise oder ganz von der Sozialhilfe unterstützt werden. Darum werden Geringverdienende und Lernende einer Gemeinde im Aargau zugewiesen und dort in Kollektivunterkünften untergebracht. Lelia Hunziker, Grossrätin SP weist darauf hin: «Es braucht eine Praxisänderung, um die Kapazitäten in den Unterkünften zu entlasten und Menschen in Ausbildung eine geeignete Wohnform selbständig beziehen können.» In einzelnen Gemeinden können dadurch grössere Belastungen entstehen, hier muss der Kanton einen Ausgleich schaffen.
