Der Massnahmenplan Luft ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die Ziele können nur mit dem Einsatz aller Branchen erreicht werden. Die gestellten Forderungen an den Bund werden von der SP begrüsst, weitere müssen jedoch folgen.
Die Emissionsreduktionsziele der gängigsten Luftschadstoffe aus dem Luftreinhaltekonzept des Bundes von 2009 wurden bis heute nicht erreicht. Die getätigten Massnahmen genügen nicht, um ausreichenden Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt zu erreichen. Die SP begrüsst deshalb, dass der Regierungsrat einen Massnahmenplan Luft verabschiedet hat und Forderungen an den Bund aufstellt.
Daraus wird klar, dass alle Branchen ihre Hausaufgaben machen müssen und die geforderten Ziele nur gemeinsam erreicht werden können. «Neben den bereits geplanten Massnahmen, muss zwingend mehr Geld in Forschung und Innovation gesteckt werden», meint Colette Basler, Co-Fraktionspräsidentin. Es braucht attraktive Alternativen, damit die Bereitschaft da ist, in Luftreinhaltemassnahmen zu investieren, z.B. im Bereich der Feinstaubbelastung durch Holzfeuerungen.
Ebenso ist die SP der Meinung, dass im Bereich Mobilität noch mehr Mittel in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs fliessen müssen. So können die Emissionen am nachhaltigsten gesenkt werden.
Industrielle und gewerbliche Prozesse sind Hauptquellen von NMVOC-Emissionen und emittieren zudem Feinstaub und NOx. Diese Emissionen können durch eine Verschärfung der Emissionsgrenzwerte und eine verbesserte Kontrolle der Anlagen reduziert werden. Auch hier müssen Anreize geschaffen werden, damit Industrie und Gewerbe möglichst schnell ihre Ziele erreichen.
