Auf gehts! Fraktions-Co-Präsidentin Colette Basler hat uns Glückssäuli gebacken. Zu interpretieren auch als Fuchs oder Bär. Gut so! Auf Glück vertrauen wir nicht, wir machen fuchsschlaue und bärenstarke linke Politik!
Liebe Genoss*innen
Luzia Capanni, Windisch, Carol Demarmels, Obersiggental und Carole Binder, Magden sind neu in unserer Fraktion. Herzlich Willkommen. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit Euch.
An der ersten Sitzung des Grossen Rates in der neuen Legislatur haben wir uns vor allem um uns selber gekümmert. Wir haben gelobt, nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln und zu entscheiden, wir haben ein neues Präsidium gewählt und wir haben die Mitglieder für die verschiedenen Kommissionen gewählt. Dabei gab es kaum Überraschungen noch Gezänke, hie und da hörte, wer die Ohren spitzte, Zähne knirschen. Es war l’Art pour l’Art – ohne Zwischentöne. Zu fest sind wir wohl alle domestiziert von Macht und Ohnmacht. Keine Revolutionen, keine Umstürzen. Ordelig und wohlerzogen.
Doch die kuschelige Stimmung war schon bald vorbei. Kaum geht es ums Geld, wird es kühl und eisig: bei den Nachtrags- und Verpflichtungskrediten für die Covid-19-Pandemie positionierten sich die Parteien klar. Alle suchen händeringend für Lösungen, die einen mehr für die Wirtschaft, die anderen eher für sich und andere für die Menschen.
Solidarisch, haltet Abstand und bleibt gesund
Lelia Hunziker
Eröffnung durch Thomas Leitch
Thomas Leitch hatte heute die Ehre, als amtsältestes Ratsmitglied die Sitzung zu eröffnen. Heute würde Friedrich Dürrenmatt 100-jährig, ein Zitat Dürrenmatt gibt Thomas dem neuen Grossen Rat dann auch auf den Weg: “Das Rationale am Menschen sind die Einsichten, die er hat. Das Irrationale an ihm ist, dass er nicht danach handelt.” Es sei wichtig, auf wissenschaftlichen Grundlagen zu entscheiden – nach bestem Wissen und Gewissen. Thomas nahm den Rat in Pflicht.
Neues Ratspräsidium
Pascal Fuhrer von der SVP wurde als neuer Präsident des Grossen Rates gewählt, Elisabeth Burgener als erste Vize-präsidentin und Lukas Pfisterer von der FDP als zweiter Vize. Soweit so gut. Die Haltung der SP-Fraktion war einigermassen klar, teils murrend, knurrend, jedoch pragmatisch und mit knirschenden Zähnen. Aber schlussendlich gibt es einen Turnus der Parteien beim Präsidium und die Fraktionen müssen die Verantwortung für ihr Personal übernehmen. Na dann – wir werden sehen, wie das funktioniert. Wir freuen uns jedoch sehr über die gute Wahl von Elisabeth Burgener. Liebe Elisabeth – herzliche Gratulation!
Dringlicher Vorstoss Covid-19-Impfstrategie und Kommunikation
Seit gestern kann im Aargau geimpft werden. Vieles ist unklar. Wieviele Dosen gibt es? Wie kann ich mich anmelden? Wann komme ich dran? Soll ich – oder soll ich nicht? Covid-19 zwingt uns viel Unklarheit zu akzeptieren. Das ist schwierig, ja, das nervt zuweilen. Dennoch: eine gute Kommunikation, niederschwellig, für alle zugänglich ist zwingend nötig. Für alle, im Interesse der Bevölkerung und der Gesundheit. Wer gut informiert ist, vertraut. Regula Dell’Anno hat dazu einen Vorstoss eingereicht. Der Rat hat leider die Dringlichkeit abgelehnt. Mit 64:64 Stimmen – es bräuchte aber für eine Dringlichkeit eine 2/3 Mehrheit. Schade. Das ist eine verpasste Chance. Es wäre ein sehr klares Signal des neuen Rates gewesen, ein klares Statement für die Gesundheit und für die Solidarität. Die Fragen aber bleiben, und diese müssen dringend und schnell beantwortet werden. Wir warten…
Finanzhilfe Covid-19 für Wirtschaft, Kultur und Sport
Kaum im Amt, schon hat Dieter sein erstes Geschäft im Rat! Wenn das nicht ein steiler Einstieg ist. Es geht um Härtefallmassnahmen für Wirtschaft, Sport und Kultur.
Die Fraktionen nahmen in ihren Voten die Möglichkeit wahr ihren ganzen Frust über alle Covid-19 Massnahmen loszulassen. So wurde von rechtskonservativen Kreisen einmal mehr das Mantra der Eigenverantwortung und Freiheit gebeten. Es sollen nur Personen und Unternehmen Geld bekommen, die unverschuldet in Not kommen. Es wurde von Vollkaskoversicherung geredet und polemisiert. Es war zynisch, teils bösartig – kaum auszuhalten. Viele redeten als Lobbyisten des Gewerbes und gaben das auch ohne Umschweife zu. Es geht ihnen vor allem darum, die Läden sofort wieder zu öffnen.
Zu guter Letzt wurden aber trotzdem alle Anträge ohne Gegenstimmen angenommen. Ein wichtiger Entscheid für die Menschen im Aargau.
Wir sind fleissig: Neue Vorstösse der Fraktionsmitglieder
- Interpellation Regula Dell’Anno-Doppler betreffend Covid-19-Impfstrategie und Kommunikation
- Motion der SP-Fraktion betreffend Erhöhung der Familienzulagen
- Postulat SP-Fraktion betreffend Umsetzung der Dreidrittels-Regelung bei Geschäftsmieten im Kanton Aargau für Betriebe mit erheblichen Umsatzeinbussen durch die Pandemie
So, das war für heute schon alles. Die Sitzung war auch nur am Nachmittag. Und Pause haben wir auch schon wieder. Die nächste Sitzung ist im März. Bleibt gesund, bleibt distanziert, bleibt geduldig.
