Die Strassenkasse im Kanton Aargau scheint eine fliessende Geldquelle zu sein. Strassen sind teuer, verursachen viele Folgekosten und haben zudem negative Umwelteinflüsse. Mit einer möglichen Ablehnung des Zusatzkredits kann das Projekt aber nicht gekippt werden. Die SP stimmt dem Zusatzkredit deshalb widerwillig zu. Sie fordert, dass beim Ökoausgleich und der Vermeidung von Hitzebildung keine Kompromisse gemacht werden.
Die Bestrebungen nach dem Bau von noch mehr Strassen gehen immer weiter, beispielsweise im Raum Baden/Brugg/Windisch (OASE-Projekt). Es ist bekannt, dass neue Strassenprojekte, die vermeintlich zur Entlastung dienen sollten, immer noch mehr Verkehr fördern. Dadurch profitiert insbesondere auch der ausländische Schwerverkehr. «Diese Verkehrspolitik führt schliesslich dazu, dass nach und nach das gesamte Mittelland zubetoniert und überbaut wird. Das hat Konsequenzen für Mensch und Umwelt.», erläutert Nora Langmoen, Co-Präsidentin der SP Aargau.
Das vorliegende Projekt VERAS soll jetzt mit dem entsprechenden Zusatzkredit von CHF 4.4 Millionen noch teurer werden. Auch wenn die SP, demokratisch konsequent, diesem Zusatzkredit zähneknirschend zustimmt, dürfen keine weiteren Kompromisse eingegangen werden. «Angemessene, qualitativ gute Öko-Ersatz- und Ausgleichsmassnahmen sind zwingend und müssen durchgesetzt werden.», sagt Martin Brügger, Grossrat der SP. Insbesondere muss auch für deren langfristige Pflege gesorgt werden (wie es der Grosse Rat im Postulat 19.18 verlangt hat).
Das Projekt kann mit einer Ablehnung des geforderten Zusatzkredits leider nicht gekippt werden. Die Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Projektleitung scheint offenbar schwierig zu sein. Die Forderungen der Gemeinde wurde zu wenig umgesetzt, insbesondere bei der Klimaanpassung, Biodiversität und bei der Qualität des Bauwerkes. Dies bedauert die SP sehr. Das Projekt soll nach allen Möglichkeiten von Ökoaspekten erweitert und optimiert werden. Keinesfalls dürfen diesbezüglich Abstriche gemacht werden.
