Text und Begründung:
Im Kanton Aargau werden zur Unterbringung von geflüchteten Menschen sowohl unterirdische wie
auch oberirdische Unterkünfte eingesetzt. Unterirdische Unterkünfte kommen insbesondere dann
zum Einsatz, wenn kurzfristig zusätzlicher Platzbedarf entsteht. Diese Unterkünfte sind jedoch in
mehrfacher Hinsicht umstritten: Sie werfen Fragen nach der Wirtschaftlichkeit, den Sicherheitsstandards – insbesondere im Bereich Brandschutz – sowie nach der Lebensqualität der Bewohnerinnen
und Bewohner auf.
Parallel dazu setzt der Kanton bei der Unterbringung von geflüchteten Menschen teilweise auf
Grossunterkünfte, die durch Synergieeffekte in Betrieb und Betreuung effizient erscheinen. Gleichzeitig weisen Fachstellen sowie Gemeinden darauf hin, dass kleinere und mittlere Unterkünfte bessere Voraussetzungen für Integration, Beschäftigungsmöglichkeiten und ein sozialverträgliches Zusammenleben bieten können.
Vor diesem Hintergrund erscheint es angezeigt, die tatsächlichen Kostenunterschiede sowie die Auswirkungen auf Sicherheit, Verpflegung, Beschäftigung und Integration im Kanton Aargau zu klären.
Der Regierungsrat wird gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:
1. Kosten
• Wie hoch sind die durchschnittlichen Kosten pro Person und Tag in unterirdischen Unterkünften
im Vergleich zu oberirdischen Unterkünften im Kanton Aargau?
• Wie unterscheiden sich die Kosten zwischen Grossunterkünften und mittleren bzw. kleinen Unterkünften?
• Welche Faktoren sind für die jeweiligen Unterschiede massgeblich?
2. Sicherheitsdispositiv und Brandschutz
• Welche spezifischen Sicherheitsanforderungen gelten für unterirdische Unterkünfte im Vergleich
zu oberirdischen im Kanton Aargau?
• Wie wird der Brandschutz in unterirdischen Unterkünften gewährleistet (Fluchtwege, Belüftung,
Brandbekämpfung)?
• Welche Unterschiede bestehen in den Sicherheitsdispositiven zwischen Grossunterkünften und
kleineren Einrichtungen?
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• Gibt es Unterkünfte, welche die Zutrittskontrollen mittels intelligenter Schliesssysteme abwickeln?
Wenn ja, was sind die Erfahrungen? Wenn nein, sind entsprechende Projekte in Planung?
3. Kochen und Ernährung
• Welche Möglichkeiten zum individuellen oder gemeinschaftlichen Kochen bestehen in unterirdischen bzw. oberirdischen Unterkünften?
• Welche Unterschiede bestehen in den Kosten und in der Qualität der Verpflegung zwischen
Grossunterkünften und kleineren Unterkünften?
• Welches sind die Konsequenzen für die geflüchteten Menschen?
4. Beschäftigung und Integration
• Welche Beschäftigungs- und Freizeitmöglichkeiten stehen Bewohnerinnen und Bewohnern von
unterirdischen Unterkünften zur Verfügung?
• Inwiefern unterscheiden sich die Integrationsmöglichkeiten in Grossunterkünften im Vergleich zu
kleineren Strukturen?
5. Bewertung und Strategie
• Welche Erfahrungen liegen bisher im Kanton Aargau in Bezug auf Akzeptanz, psychische Gesundheit und soziale Dynamik in unterirdischen Unterkünften sowie in Grossunterkünften vor?
• Wie verringert sich der Bedarf an Sicherheitsdienstleistungen, wenn in die Betreuung und auch in
Schliesssysteme investiert würde.
• Welche mittel- und langfristige Strategie verfolgt der Regierungsrat des Kantons Aargau hinsichtlich der Unterbringung von geflüchteten Menschen: Bevorzugung von Grossunterkünften, mittelgrossen oder kleinen Strukturen; Nutzung von unterirdischen oder oberirdischen Unterkünften?
