Errichtung einer neuen Mittelschule im Fricktal; Standortentscheid; Anpassung Schulgesetz; Anpassung Kantonaler Richtplan; Verpflichtungskredit Landsicherung und Planung
Die Stellungnahme der SP Aargau.
Motion Simona Brizzi, SP, Ennetbaden (Sprecherin), (…), vom 22. Juni 2021 betreffend Schaffung der notwendigen gesetzlichen Grundlagen zur aus-bildungsgerechten Entlöhnung im Rahmen des Funktionslohns gemäss ARCUS
Text: Der Regierungsrat wird aufgefordert, die notwendigen Grundlagen auf Dekretsebene zu schaffen, damit Schulische Heilpädag*innen (SHP) ohne Ausbildung innerhalb einer bestimmten Frist über ein EDK-anerkanntes Hochschuldiplom in Sonderpädagogik mit Vertiefungsrichtung Schulische […]
IP Simona Brizzi, SP, Ennetbaden, (…), vom 22. Juni 2021 betreffend Zusammenführung der Ressourcen der Volksschule und der Sonderschulen für die Kinder und Jugendliche im Volksschulalter, zur Gewährleistung des optimalen […]
Prüfungsantrag zur Steuergesetzrevision
Text Der Regierungsrat soll auf die zweite Beratung für alle plausibel und nachvollziehbar und für Interessierte vertieft aufzeigen, welche Erhebungen, Datengrundlage und welche Kalkulationsmodelle hinter der Prognose der dynamischen Effekte […]
Rotes Protokoll vom 15. Juni
Ach. Der Präsident und sein Maskengate. Er will keine Masken tragen. Nicht nötig und ungemütlich. Er hat deshalb für die Räte die Maskenpflicht am Tisch aufgehoben. Wir machen da nicht […]
Ordentlicher Parteitag der SP Aargau 2021 in Brugg
Am ordentlichen Parteitag der SP Aargau vom Samstag, dem 19. Juni in Brugg fanden sich über 40 Delegierte vor Ort ein und weitere 37 Delegierte nahmen digital teil. Neben den […]
Interpellation Claudia Rohrer, Rheinfelden, SP (Sprecherin) zur verfassungswidrigen Regelung des Eigenmietwertes im AnpD
Text und Begründung: Das Verwaltungsgericht hat in seinem Entscheid vom 16. September 2020 das Dekret über die Anpassung der Eigenmietwerte per 1. Januar 2016 vom 24. November 2015 (SAR 651.140, AnpD) aufgehoben. Das […]
Postulat der SP Fraktion (Sprecherin Lelia Hunziker, Aarau, SP), betreffend Bereitstellung von Binden und Tampons in öffentlichen Einrichtungen, insbesondere in Bildungseinrichtungen
Text: In den Toiletten von öffentlichen Einrichtungen im Kanton Aargau, insbesondere in Bildungseinrichtungen, werden kostenlose Monatshygieneartikel wie Tampons und Binden zur Verfügung gestellt. Begründung: Menstruation ist ein Tabu und Menstruation […]
Abstimmungssonntag: Verpasste Chance und Rückschritt in der Klimapolitik
Die SP Aargau bedauert das NEIN zum CO2-Gesetz. Die Schweiz hat es damit verpasst, einen ersten wichtigen Schritt für den Klimaschutz zu machen. Erfreulich sind die Resultate bei den kommunalen […]
Prämienverbilligungen 2022: Mindestanforderungen verfehlt, SP fordert Korrektur
Die SP Aargau zeigt sich mit der leichten Erhöhung des Kantonalbeitrags an die Individuelle Prämienverbilligung (IPV) unzufrieden. Die vorgesehenen 142.2 Millionen Franken reichen nicht aus, um eine wirksame Prämienverbilligung bis […]
Rotes Protokoll vom 8. Juni
Spreitenbach heisst auch überfraktionelles Essen. Fleisch oder Vegi. Drinnen oder draussen. In Aarau verschwinden die Fraktionen über Mittag jeweils in verschiedene Beizen. Diese mangeln in Spreitenbach in Gehdistanz. So werden […]
Motion Colette Basler, SP, Zeihen (Sprecherin), Simona Brizzi, SP, Ennetbaden, (…) betreffend Anpassungen der Verordnung Volksschule bei Privater Schulung
Text Wir bitten den Regierungsrat die Verordnung über die Volksschule so anzupassen, dass … Schülerinnen und Schüler für die private Schulung nicht mehr innerhalb von zwei Wochen aus der Volksschule […]
