Postulat Martin Brügger, SP, Brugg; (…) vom 8. Juni 2021, betreffend Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf kantonalen Liegenschaften (wichtige Vorbildwirkung des Kantons)
Text: Der Kanton plant bei von der Abteilung Immobilien bewirtschafteten Liegenschaften – insbesondere bei Neubauten und Dachsanierungen – die Errichtung von Photovoltaik-Anlagen. Wo dies aus Gründen der Wirtschaftlichkeit oder auf Grund […]
Interpellation der SP-Fraktion (Sprecherin: Silvia Dell’Aquila, SP, Aarau): Für einen umfassen- den Schutz vor LGBT+-Feindlichkeit im Kanton Aargau
Text und Begründung: Lesbische, schwule, bisexuelle und transsexuelle Menschen sind aufgrund ihrer sexuellen Orientie- rung weiterhin regelmässig physischen und psychischen Angriffen ausgesetzt. Laut einem Bericht der Organisation Pink Cross wird […]
Rotes Protokoll vom 04. Mai
Wir sind nun schon eine Weile in Spreitenbach. Die Einen mögen es besser, die Anderen weniger. Auf jeden Fall verändert sich rund um die Baustelle der Limmattalbahn immer viel. Jetzt […]
Interpellation David Burgherr, SP, Lengnau (Sprecher), Lea Schmidmeister, SP, Wettingen, vom 4. Mai 2021 betreffend politische Rechte von Menschen mit einer Behinderung.
Text und Begründung: Die UNO-Behindertenrechtskonvention (UNO-BRK) vom 13. Dezember 2006 ist in der Schweiz seit dem 15. Mai 2014 in Kraft. Die Schweiz verpflichtet sich damit zu einer inklusiven Gesellschaft, welche Menschen mit […]
Interpellation Carol Demarmels, SP, Obersiggenthal (Sprecherin), Luzia Capanni, SP, Windisch und Rolf Walser, SP, Aarburg betreffend Verfolgung pädokrimineller Cyberdelikte
Text und Begründung: Pädokriminelle Cyberdelikte nehmen seit Jahren zu. Im Fokus der Interpellation steht die Frage nach der Verbreitung und dem Konsum kinderpornographischer Inhalte über das Internet durch erwachsene Straftäter […]
Keine Festsetzung des OASE-Schwerverkehrskorridors im kantonalen Richtplan
Die SP Aargau und die Grossratsfraktion wehren sich gegen die Festsetzung der sogenannten Zentrumsentlastung in der Gesamtverkehrskonzeption OASE, welche am Dienstag, 4. Mai 2021 im Grossrat behandelt wird. Den örtlichen […]
Delegierte der SP Aargau fordern eine kantonale Mindestlohninitiative
Am digitalen Parteitag der SP Aargau vom 29. April fanden sich über 80 Delegierte ein. Sie verabschiedeten dabei eine Resolution der Geschäftsleitung, welche eine kantonale Mindestlohninitiative verlangt. Weiter fassten die […]
Aargau 2030 – Gute Ideen, aber Zweifel am Umsetzungswillen
Die SP Aargau begrüsst die Stossrichtung des heute vom Regierungsrat vorgestellten Entwicklungsleitbildes 2021 bis 2030. Die angestrebten Reformen sowie Strategieziele, die für eine gesunde Zukunft des Kantons von Bedeutung sind, […]
Medienmitteilung SP Migrant*innen
«Mehr Demokratie wagen!» Aargauer SP Migrant*innen fordern Mitbestimmung für ausländische Mitbürger*innen Die diesjährige Mitgliederversammlung der SP Migrant*innen Aargau fand aufgrund der Corona-Pandemie online statt. Neben der Neuwahl des Vorstandes setzten […]
Ertragsausfälle und Zusatzkosten der Spitäler ausgleichen
Die SP Aargau begrüsst und unterstützt den Vorschlag des Regierungsrates, die Aargauer Spitäler für die von Bund und Kanton durch die Corona-Pandemie entstandenen Ertragsausfälle und Zusatzkosten zu entschädigen. Die Forderung […]
Entschädigung der Spitäler für COVID-19-bedingte Vorhalteleistungen (Ertragsausfälle und Zusatzkosten)
Die Antwort der SP Aargau.
Klimaschutz braucht Investitionen
Die SP Aargau bedauert, dass der Regierungsrat die kantonale Klimaschutzinitiative, die die SP zusammen mit den Grünen und dem Gewerbe lanciert hat, ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung empfiehlt. Eine Aufstockung des […]
