Änderung Gebäudeversicherungsgesetz und Feuerwehrgesetz
27. Mai 2019
Die Stellungnahme der SP Aargau.
Die Stellungnahme der SP Aargau.
Mit dem Ja zur STAF und dem Ja zum neuen Waffenrecht sind zwei wichtige Entscheide gefallen. Ja zur STAF: Richtige Entscheidung national, jetzt geht es um die kantonale Vorlage Mit
Text: Der Regierungsrat wird beauftragt, einen konkreten Massnahmenplan auszuarbeiten, der aufzeigt, wie das Solarpotenzial im Kanton Aargau genutzt werden kann. Der Massnahmenplan soll das Solar-Zubauziel des ganzen Kantons (2.8 TWh/J)
Text und Begründung: Der Primar- und Kindergartenstufe drohen auf den Schulbeginn 2019-2020 erneut zahllose unbesetzte Pensen. Gemäss Stellenportal von Schule Aargau sind per 7. Mai 2019 auf der Primarstufe 240
Die SP Aargau begrüsst die Stossrichtung des vom Regierungsrat vorgeschlagenen Energiegesetzes. Wenn der Kanton Aargau die Ziele des Pariser Klimaabkommens erreichen will, sind aber weitergehende Bestimmungen unabdingbar. Die Regierung hat
Dank dem politischen Druck der SP sollen neu zusätzliche Personen von der individuellen Verbilligung der Krankenkassenprämien profitieren können. Die Korrekturen der Regierung gehen aber noch zu wenig weit. Mit dem
Die SP sorgt für eine Volksabstimmung gegen das Einbürgerungsgesetz, bekämpft Steuergeschenke und freut sich über einen neuen Grossrat aus Möhlin. Der Bericht aus dem Grossen Rat von Florian Vock. Einbürgerungen:
Text: Die Klimakrise ist real – auch und gerade in der Schweiz. Schmelzende Gletscher bringen den Wasserhaushalt durcheinander, Hitzewellen führen zu Todesfällen, Dürreperioden lassen die Felder der Bauern vertrocknen und
Text und Begründung: Der Bundesrat plant, nach 2015 und basierend auf den Ergebnissen der neuen Kostenstudie (KS16) mit erneut deutlich höheren als bisher angenommenen Kosten eine erneute Revision der SEFV
Text und Begründung: In der Schweiz wird die Aufrüstung des Mobilfunknetzes mit 5G-Sendeanlagen in letzter Zeit verstärkt thematisiert. Der Bund hat in Aussicht gestellt, bis Mitte 2019 einen Bericht über
Text: Der Regierungsrat wird beauftragt, die Grundlagen für den künftigen Wasserbedarf und das Wasservorkommen schnellstmöglich zu erarbeiten und das Wassernutzungsgesetz oder allenfalls weitere Gesetze und Verordnungen so anzupassen, dass künftig
Text: Der Regierungsrat wird aufgefordert, als Sofortmassnahme gegen ungerechtfertigte Malus Zahlungen im Rahmen der Ausbildungsverpflichtung bis zur Anpassung der Vorgabewerte (Umsetzung des Postulats vom 29. August 2017) die prozentuale Höhe
Sozialdemokratische Partei Kanton Aargau
Bachstrasse 43
5000 Aarau
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