Massentests statt Massenansteckungen
Die SP Aargau nimmt besorgt zur Kenntnis, dass sich Coronavirus-Mutationen immer mehr auch an Schulen ausbreiten. Die Schliessungen der Schulen in Mellingen-Wohlenschwil AG sowie Turgi AG diese Woche sind ein […]
Keine Schwerverkehrskorridore durch Wohn- und Naherholungsgebiete
Die SP Aargau stellt das Konzept Ostaargauer Strassenentwicklung «OASE» infrage. Dieses Strassenausbauprojekt aus vergangener Zeit bringt Mehrbelastungen im Agglomerationsraum für die Bevölkerung der Regionen Brugg und Baden. Den Plan der […]
Hightech Aargau; Weiterführung; Verpflichtungskredit
Die Stellungnahme der SP Aargau.
Verdankung Urs Hofmann
Am digitalen Parteitag der SP Aargau vom Donnerstag, den 21. Januar fanden sich über 125 Delegierte ein. Gleich zu Beginn des Parteitags wurde unser zurückgetretener Regierungsrat Urs Hofmann gewürdigt und verdankt. Weiter fassten die Delegierten die Parolen für die Abstimmungen am 7. […]
Rotes Protokoll vom 5. Januar 2021
Auf gehts! Fraktions-Co-Präsidentin Colette Basler hat uns Glückssäuli gebacken. Zu interpretieren auch als Fuchs oder Bär. Gut so! Auf Glück vertrauen wir nicht, wir machen fuchsschlaue und bärenstarke linke Politik! […]
Strassenverkehrsamt; Erneuerung Prüfhalle und Neubau Zusatzhalle in Schafisheim; Verpflichtungskredit
Die Stellungnahme der SP Aargau.
Steuergesetz (StG); Änderung
Die Stellungnahme der SP Aargau.
Finanzpolitischer Selbstmord und ruinös für die Gemeinden
Mit der Vernehmlassung zu einer Gewinnsteuersenkung beschreitet der Regierungsrat einen zerstörerischen steuerpolitischen Weg, der den KMU im Aargau überhaupt nichts bringt – ein Hohn gegenüber allen, die in der Corona-Krise […]
Interpellation Regula Dell’Anno-Doppler, SP, Baden, vom 5. Januar 2021 betreffend Covid-19-Impfstrategie und Kommunikation
Text und Begründung: Über die Festtage gab das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) bekannt, dass am 5. Ja- nuar 2021 im Kanton Aargau mit der Covid-19-Impfkampagne gestartet wird. Ziel der […]
Postulat SP-Fraktion (Sprecherin Claudia Rohrer, Rheinfelden) vom 5. Januar 2021 betreffend Umsetzung der Dreidrittels-Regelung bei Geschäftsmieten im Kanton Aargau für Betriebe mit erheblichen Umsatzeinbussen durch die Pandemie
T ext: Der Regierungsrat wird aufgefordert, im Rahmen der Bekämpfung der negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Pandemie rückwirkend ab März 2020 für jene Betriebe, welche infolge der Pandemie erhebliche Umsatzeinbussen […]
Motion der SP-Fraktion (Sprecherin Claudia Rohrer, Rheinfelden) vom 5. Januar 2021 betreffend Erhöhung der Familienzulagen
T ext: Der Regierungsrat wird aufgefordert, § 1 des Einführungsgesetztes zum Bundesgesetz über die Fa- milienzulagen (FamZG) wie folgt zu ändern: § 1 – Höhe der Familienzulagen, Anpassung der Ansätze Abs. 1 […]
Colette Basler und Claudia Rohrer bilden das Co-Präsidium der SP-Fraktion
Die SP Fraktion startet mit einem neuen Co-Fraktionspräsidium ins neue Jahr. Colette Basler wird diese Aufgabe zusammen mit der bisherigen Co-Fraktionspräsidentin Claudia Rohrer übernehmen. Colette Basler aus Zeihen wurde 2016 […]
