SP-Regierungsratsnomination: Es kommt zum 2. Wahlgang
Bei der SP Aargau fand heute der erste Wahlgang der Nomination einer Regierungsratskandidatur im Briefwahlverfahren statt. 224 Delegierte beteiligten sich an der Wahl und an den Online-Diskussionen im Vorfeld. Da […]
Ertragsausfälle bei Spitälern: Keine zusätzliche Belastung der Prämienzahlenden!
Die SP lehnt das unfaire Überwälzen der Ertragsausfälle der Spitäler auf die Prämienzahlenden vehement ab. Sie fordert vom Regierungsrat, sich für einen gerechten Kostenteiler zwischen Bund und Kanton einzusetzen. Aufgrund […]
Schulen und Coronakrise: Risikogruppen schützen, Anschlusslösungen und Lehrstellen sicherstellen
Die Coronakrise stellt die Aargauer Schulen vor grosse Herausforderungen. Die SP fordert, dass der Schutz der Risikogruppen bei der Wiedereröffnung der Schulen nach dem Lockdown einheitlich erfolgt. Zudem muss der […]
Corona-Hilfspaket: Richtung stimmt, aber es braucht mehr Mittel
Die SP befürwortet die Massnahmen des Regierungsrats und wird den entsprechenden Krediten im Grossen Rat zustimmen. Neben der Soforthilfe für Wirtschaft und Kultur braucht es aber weitere Massnahmen für den […]
Gärtnerische Produkte wie Lebensmittel verkaufen
Die SP Aargau unterstützt die Forderungen der aargauischen gärtnerischen Produktionsbetriebe an den Regierungsrat. Vor allem soll es ermöglicht werden, dass Pflanzen und Blumen gleichberechtigt wie Lebensmittel verkauft werden dürfen. Letzte […]
Rotes Protokoll vom 2. April 2020
Wir sind am Arbeiten. Unser Ziel: An jene Menschen denken, die vergessen gehen. Der Bericht aus der digitalen Fraktionssitzung von Florian Vock. Die Corona-Krise betrifft jeden Bereich der Politik. Nach […]
Initiativkomitee zieht Gegensteuer-Initiative zurück
Die Volksinitiative «Gegensteuer-Initiative – Zurück zu einer vernünftigen Steuerpolitik» wird zurückgezogen, weil sich die Grundlagen im kantonalen Steuergesetz geändert haben und die Initiative so teilungültig wäre. Ziel der im Frühling […]
Eltern und Kinderbetreuungsinstitutionen helfen – jetzt!
Die Corona-Krise trifft Eltern und familien- und schulergänzende Betreuungsinstitutionen hart. Deshalb fordert die SP Aargau finanzielle Soforthilfe. Werden Eltern und Institutionen jetzt im Regen stehen gelassen, hat das fatale Konsequenzen […]
Überwachung statt Solidarität im Aargau?
Der Regierungsrat will, dass die Polizei ohne Rücksprache mit der Datenschutzbeauftragten direkt auf alle Kameras im Kanton zugreifen kann. Diese flächendeckende digitale Überwachung verfehlt nicht nur ihr Ziel, sie ist […]
Einführungsgesetz zum Tierseuchengesetz (EG TSG); Änderung
Die Stellungnahme der SP Aargau.
Wegen Corona: SP Aargau wird Regierungsratskandidatur mittels Briefwahl nominieren
Die ausserordentliche Situation aufgrund der Corona-Krise stellt auch die Parteien vor Herausforderungen. Parteiversammlungen sind momentan und bis auf unbestimmte Zeit nicht möglich. Die Geschäftsleitung der SP Aargau hat deshalb beschlossen, […]
Hilfe dank Rechnungsreserven
Dass der Kanton den Überschuss der Rechnung 2019 zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise einsetzt, unterstützt die SP voll und ganz. Jetzt geht es darum, diese und weitere Mittel […]
