Interpellation Dr. Jürg Knuchel, SP, Aarau, vom 17. Januar 2023 betreffend Entwicklung des Kasernenareals Aarau und Berücksichtigung der Resultate aus den Mitwirkungsforen
Den Vorstoss finden Sie hier.
Rotes Protokoll vom 17. Januar 2023
Liebe Genoss:innen Heute war ein hohes Verkehrsaufkommen im Rat – kein Verkehrschaos, aber schon ein bisschen Stau. Rauch und Abgas, hie und da ein Hupen oder das Aufheulen eines Auspuffes. Zug, Bus, […]
SP Aargau ist erfreut über das JA zur Ombudsstelle
Eine kantonale Ombudsstelle schlichtet unparteiisch Probleme und Streitfälle im Umgang mit Behörden ohne grossen bürokratischen Aufwand. Durch eine Ombudsstelle können lange und teure Gerichtsverfahren verhindert werden, was unter dem Strich […]
SP Aargau erfreut über Mut beim Bahnausbau
Die S-Bahnlinie S1 ist das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs im Fricktal. In den letzten Jahren wurden aus dem Fricktal auch zahlreiche Vorstösse eingereicht, die den Verkehr betreffen. Die SP Aargau […]
Die Qualität der Unterbringung muss im Zentrum stehen
Die SP Aargau zeigt Verständnis für die Ausrufung der Notlage im Asylwesen und dem Erlass einer Notverordnung durch den Regierungsrat. Der dadurch zusätzlich und rechtzeitig erlangte Handlungsspielraum ist sinnvoll. Auch […]
Postulat Carole Binder-Meury, SP, Magden, vom 10. Januar 2023 betreffend Überarbeitung des Solarkatasters
Den Vorstoss finden Sie hier.
Rotes Protokoll vom 10. Januar 2023
Liebe Genoss:innen Heute wählten wir unseren Präsidenten, lauschten verschiedenen Reden, applaudieren brav und machten daneben noch ein bisschen Politik. Es wurde gratuliert, es wurde gedankt, es wurde gejubelt, es spielten […]
«Unterwegs für den Aargau»: Gabriela Suter startet ihre Ständeratskampagne
Die SP Aargau hat ihre Ständeratskandidatin Gabriela Suter bereits im vergangenen August nominiert. Nun lanciert sie ihre Kampagne und tourt durch den Aargau. In den nächsten Monaten besucht die SP-Ständeratskandidatin […]
Neues Polizeigesetz unverhältnismässig
Die Anhörung zum Polizeigesetz (PolG) lässt tief blicken. Die vorgeschlagene Änderung gefährdet die Freiheitsrechte der Bevölkerung. Sie öffnet demnach Tür und Tor für eine völlig unverhältnismässige Überwachung der Bevölkerung. Sollte […]
Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe und die soziale Prävention (Sozialhilfe- und Präventionsgesetz, SPG) vom 6. März 2001; Änderung; Schutzstatus S ohne Aufenthaltsbewilligung
Die Stellungnahme der SP Aargau finden Sie hier.
Gesetz über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit (Polizeigesetz, PolG) Änderung
Die Stellungnahme der SP Aargau finden sie hier.
Menschenwürdige Unterbringung für alle Geflüchteten!
Das Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe und die soziale Prävention (SPG) soll teilweise revidiert werden. Die Teilrevision beinhaltet eine Ergänzung betreffend Zuständigkeit der Gemeinden für Schutzbedürftige ohne Aufenthaltsbewilligung. Die SP […]
