Die SP Aargau sagt einstimmig Nein zum unverhältnismässigen KBüG
An der vergangenen Präsidienkonferenz hat die SP Aargau die Parolen zu den nationalen und der kantonalen Vorlage vom 9. Februar gefasst. Für die SP Aargau sind alle drei Vorlagen zentral […]
Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EG ZGB);
Die Stellungnahme der SP Kanton Aargau
Prüfungsfreier Übertritt in die Berufsmaturität für Erwachsene (BM II)
Die Stellungnahme der SP Kanton Aargau
Rotes Protokoll vom 10. Dezember 2019
Schulpflege abgeschafft? Die Stimmbevölkerung hat das letzte Wort. Ausserdem eine erste Diskussion zur Verantwortung der AXPO. Der Bericht aus dem Grossen Rat von Florian Vock. Ersatz der Schulpflege Der Grosse […]
Rotes Protokoll vom 3. Dezember 2019
Geflüchtete Menschen im Aargau müssen weiterhin auf Glück und das Engagement der Zivilgesellschaft hoffen. Der Bericht aus dem Grossen Rat von Florian Vock. Unterbringung von asylsuchenden Menschen: Glück oder Pech? […]
Rotes Protokoll vom 26. November 2019
Die Budgetdebatte 2020 ist durch, die schlimmsten Entscheide konnten verhindert werden. Ein eingereichtes Postulat von mitte-rechts hat aber alles überschattet. Der Bericht aus dem Grossen Rat von Florian Vock. Noch […]
Interpellation David Burgherr, SP, Lengnau (Sprecher),(…), vom 26. November 2019 betreffend Biodiversität im Siedlungsraum
Text und Begründung:Die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz publizierte 2017 die Studie “Schottergärten und Landschaft”. Sie weist darin auf gravierende Nachteile von Schottergärten betreffend Biodiversität, Klima und Lebensqualität hin: Versiegelung des Bodens, […]
Neo-Nationalrätin Gabriela Suter tritt als Grossrätin zurück – Silvia Dell’Aquila rückt nach
Die Aarauer SP-Grossrätin und neu gewählte Nationalrätin Gabriela Suter tritt per Ende November aus dem Grossen Rat zurück. Sie konzentriert sich auf ihr Nationalratsmandat, bleibt aber als Präsidentin der SP […]
Konservative Männerwahl
Die SP Aargau nimmt mit Bedauern den Ausgang der Regierungsratswahlen zur Kenntnis. Der Aargau hat es verpasst, eine erfahrene, lösungsorientierte Politikerin in die Regierung zu wählen. Dass diese im Jahr […]
Rotes Protokoll vom 19. November 2019
Die Budgetdebatte 2020 hat begonnen, doch vorher noch die Diskussion zu Änderungen am Steuergesetz. Der Bericht aus dem Grossen Rat von Florian Vock. Änderungen im Steuergesetz Es gibt wohl wenige […]
Motion David Burgherr, SP, Lengnau (Sprecher), (…), vom 19. November 2019 betreffend hindernisfreie öffentliche Verkehrsanlagen im Busverkehr
Text:Der Regierungsrat wird beauftragt, im Baugesetz die hindernisfreie Anpassung der öffentlichen Ver-kehrsanlagen verbindlich vorzuschreiben und in der Verordnung zum Baugesetz die Norm VSS SN 640 075 als anzuwendende Richtlinie vorzuschreiben. […]
Rotes Protokoll vom 12. November 2019
Die letzte (halbtägige) Sitzung, bevor ab nächster Woche das Budget 2020 diskutiert wird. Es wird voraussichtlich ohne grossen Abbau, aber auch ohne Fortschritt über die Bühne gehen. Doch nun zu […]